Die Reform der Personenwahl in Bremen und deren praktische Auswirkung:

Wieso 2015 mehr kumuliert wurde als 2011 und wie man Personen wählt ohne Stimmen zu verschenken?

 

Dr. Jan Lorenz

Im Vortrag werde ich erläutern, wie das Bremische Wahlsystem die Abgeordneten der Bürgeschaft aus den Wahllisten der Parteien aufgrund der Personen- und Listenstimmen auswählt. Wir werden vier Versionen des Wahlsystems vergleichen: (1) starre Listen, wie sie bis zur Wahl 2007 verwendet wurden; (2) offene Listen (Personenwahl) mit einem vorrangig vergebenen Kontingent an Listenmandaten, wie es bei den Wahlen 2011 und 2015 benutzt wurde; (3) offenen Listen mit einem nachrangig vergebenen Kontingent an Listenmandaten wie es durch Bürgerschaftsbeschluss für die Wahl 2019 verwendet werden wird und (4) offenen Listen ohne Kontingent an Listenmandaten, für welches der Verein "Mehr Demokratie" gerade ein Volksbegehren durchführt, um das Volk parallel zur Wahl 2019 über sein Wahlsystem selbst abstimmen zu lassen (siehe Bremer Amtsblatt 195 vom 13.8.2018). 

 

Es wird nicht nur, um die technische Umsetzung und die teilweise paradoxen Wirkweisen der Varianten (2) und (3) gehen, sondern vor allem um die Anreizwirkungen auf das Verhalten von  Kandidierenden und Wählenden. Ein Aspekt ist die Frage, wie man seine Personenwahl taktisch "clever" gestalten kann.

 

Im zweiten Teil des Vortrags stelle ich eine empirische Analyse der Stimmhefte der Bremer Wahlen von 2015 und 2011 vor, die zeigt wie die Anreizwirkungen tatsächlich das Wahlverhalten verändert haben. Personenstimmen wurden 2015 mehr und kompetenter als 2011 genutzt wurden, da zum Beispiel mehr Stimmen für Kandidierende jenseits der Spitzenkandidat*innen abgegeben wurden. Gleichzeitig nimmt der Anteil an Wählenden zu, die alle Stimmen auf einen oder eine Kandidierende kumulieren und nicht panaschieren. Das hat zur Folge, dass mehr Abgeordnete, ihre Stimmen inzwischen von vergleichsweise wenigen aber stark kumulierenden Wählenden bekommen. 

 

Einfache Sprache

 

Die Veranstaltung findet um 18:30 statt. Veranstaltungsort: Universität Bremen NW1, Hörsaal 2, Otto-Hahn-Allee 1, Bremen